Anfang 2024 ziehen wir Bilanz, was haben wir erarbeitet, was haben wir erreicht?

Bernd: nochmal überprüfen (E-Mail M.) sowie ergänzen

1. Sitzung: 04.03.2021

- Einstimmiger Beschluss, eine Stellungnahme zum Regionalplan abzugeben.

2. Sitzung: 10.05.2021

- Einstimmiger Beschluss, einen Antrag von Fridays- und Parents-for-Future zur Klimaneutralität an eine FAG zur Begleitung des Klimaschutzkonzeptes zu übergeben.

- Einstimmiger Beschluss, verschiedene FAG zu bilden.

- Einstimmiger Beschluss, dem AUK zu empfehlen, zu beschließen, dass die Stadt am Wattbewerb teilnimmt. Stand 19.01.2024 Gütersloh auf Platz 2 hinter Paderborn

- Einstimmiger Beschluss, dass der Klimabeirat an der Klimawoche teilnimmt.

• Seitdem Klimawoche in 2021, 2022 und 2023; viele Veranstaltungen, Ehrenamt wirkt!

- Einstimmiger Beschluss, dass der Klimabeirat eine Seite im Umweltkalender 2022 erstellt.

- Mehrheitlicher Beschluss (15 zu 1), dass Sitzungen digital möglich sind und Beschlüsse auch im Umlaufverfahren gefasst werden können und dass das von der Verwaltung entsprechend in den Rat eingebracht wird.

3. Sitzung: 20.09.2021

- Einstimmiger Beschluss: Beiratssitzungen zukünftig öffentlich streamen

- Einstimmiger Beschluss: Empfehlung, dass der APBI und AUK die Energieleitlinie beschließen und deren Aktualität gewährleisten (Überprüfung und Anpassung an rechtliche Bestimmungen spätestens zum 01.01.2027)

• seitdem Beschlussfassung im AUK am 28.03.2022 und danach keine Entscheidung im ABPI, in 2022 und 2023 nicht auf der TO, 31.10.2023 HA tagt mit Vortrag zur Begleituntersuchung zur EEL

- Einstimmiger Beschluss, dass ein TOP zum Sachstandsbericht bzgl. der Umsetzung des Masterplans Klimafreundliche Mobilität auf die nächste Sitzung verschoben wird

4. Sitzung: 15.11.2021

- keine Beschlussfassungen

5. Sitzung: 25.01.2022

- Einstimmiger Beschluss: Empfehlung, über den Mobilitätsausschuss das ByPad-Verfahren zu starten, um den Fahrradverkehr zu fördern, dabei sind laufende Ergebnisse in das neue Klimaschutzkonzept einzubeziehen.

• Keine weiteren Beschlüsse, Nachfrage in der Sitzung vom 25.08.2023: Bypad soll in 2026 kommen, Verärgerung laut Protokoll von Margret Ostermann

6. Sitzung: 16.05.2022

- Einstimmiger Beschluss: Empfehlung, dass der AUK den Beitritt der Stadt Gütersloh zum Netzwerk der Biostädte beschließt.

• Beschluss zum Beitritt im AUK am 30.05.2022, seitdem keine sichtbaren Aktionen, Suche auf der Homepage der Stadt erfolglos

7. Sitzung: 13.09.2022

- Einstimmiger Beschluss: Unterstützung des Antrages im AUK und APBI „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, einschl. Einreichen einer Projektskizze der Verwaltung für Fördermittel

- Der Klimabeirat begrüßt die Neufassung der Energieleitlinie Version 2.1 und empfiehlt, die für das Controlling erforderlichen Stellen zu schaffen.

8. Sitzung: 29.11.2022

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung für den AUK zur Treibhausgasbilanzierung (mit acht Einzelpunkten)

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung für den AUK bzgl. Wiedereinführung Spülmobil, Einwegmüll-Verzicht bei städtischen Veranstaltungen und auf städtischen Flächen, organisatorische und finanzielle Unterstützung der Stadt bei der Umstellung auf Mehrweg

9. Sitzung: 07.02.2023

-keine Beschlussfassungen

10. Sitzung: 09.05.2023

- Einstimmiger Beschluss: dem zuständigen Ausschuss wird empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, bei der Planung und Entwicklung von Gewerbeflächen die Leitlinien des Kreises für die nachhaltige Planung von Gewerbegebieten zu beachten.

• Keine weitere Erwähnung im Ratsinformationssystem

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, die Verwaltung zu beauftragen, eine Wärmeplanung zu erstellen, bis Jahresende Fördermittel zu beantragen und dabei das Einbeziehen von Umlandkommunen zu prüfen.

• Beschluss im AUK und Beantragung von Fördermitteln in 2023, letzte Information aus Ratssitzung 15.12.2023, Förderantrag ist gestellt, noch nicht bewilligt, evt. betroffen durch Haushaltskürzungen in Berlin

- Mehrheitlicher Beschluss (10/2/2): Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, bei der THG-Bilanzierung der Stadt das Mansergh Quartier extra auszuweisen und zu bilanzieren, eine Ausgangsbilanz dafür zu erstellen und diese fortzuführen sowie dort Recycling bei Baumaterialien zu betreiben und den Einsatz von Recyclingbaustoffen zu prüfen und ggf. vorzugeben.

11. Sitzung: 24.08.2023

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK, umgehend einen Hitzeaktionsplan erstellen zu lassen.

• im AUK abgelehnt

12. Sitzung: 07.11.2023

- Einstimmiger Beschluss: Beschlussempfehlung an den AUK und APBI, das Klimaschutzkonzept anzunehmen mit den Zielen 2030 Stadtkonzern und 2035 Stadtgesellschaft